1. Anerkennung

Mit der Anmeldung auf den Webseiten erkennt der Nutzer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Verbraucher-Oase als maßgeblich an. Änderungen ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Verbraucher-Oase dem Nutzer durch einen entsprechenden Hinweis bei der auf die Änderung folgenden nächsten Einwahl mitteilen.

2. Leistungsumfang

Verbraucher-Oase bietet allen Nutzern eine Plattform, auf der sie Meinungen und Testberichte zu Dienstleistungen abrufen können. Registrierte Nutzer (im folgenden auch „Mitglieder“ genannt) haben darüber hinaus die Möglichkeit, eigene Beiträge (z.B. Meinungen, Erfahrungsberichte) zum Thema Dienstleistungen zu veröffentlichen.

3. Datenschutz, E-Mail-Werbung

Die Privatsphäre unserer Nutzer ist für Verbraucher-Oase von besonderer Bedeutung. Alle Informationen, die Verbraucher-Oase bei Erbringung der Dienstleistung über die Nutzer sammelt, werden von Verbraucher-Oase mit äußerster Sorgfalt und Vorsicht behandelt. Verbraucher-Oase wird E-Mails an Nutzer nicht versenden, wenn diese dem bei der Registrierung oder zu einen späterem Zeitpunkt schriftlich oder per E-Mail widersprochen haben. Verbraucher-Oase wird auch an nicht registrierte Nutzer keine E-Mails verschicken, es sei denn, diese haben der Zusendung zugestimmt, indem sie z.B. sich in den Newsletterverteiler eingetragen haben. Diese Zustimmung ist widerruflich und kann ebenso schriftlich oder per E-Mail aufgehoben werden. Verbraucher-Oase steht nicht für E-Mails Dritter ein.

4. Konto und Passwort

Der registrierte Nutzer ist für die vertrauliche Behandlung seines Mitgliedsnamens und Passwortes allein verantwortlich. Jeder Nutzer darf nur ein Konto unterhalten. Er ist verantwortlich für jede in seinem Namen erfolgte Nutzung der Verbraucher-Oase Online-Dienste. Der registrierte Nutzer verpflichtet sich, Verbraucher-Oase von einer unbefugten Nutzung der Online-Dienste in seinem Namen sofort zu unterrichten.

5. Inhalte

Verbraucher-Oase ist ein Forum für Mitglieder-generierte Inhalte. Als Mitglied erklären Sie sich damit einverstanden, dass alle Meinungen, Testberichte, Meldungen, Ratschläge, Texte, Bilder, und sonstigen Inhalte innerhalb der Verbraucher-Oase in der alleinigen Verantwortung der Person(en) oder Institutionen stehen, die diese Inhalte zur Wiedergabe auf Verbraucher-Oase übertragen haben. Als Voraussetzung für die Übertragung von Inhalten an Verbraucher-Oase garantieren Sie, dass Sie der Inhaber aller Rechte an den übertragenen Inhalten sind oder die zur Übertragung und Wiedergabe der Inhalte auf Verbraucher-Oase erforderlichen Rechte des Inhabers erworben haben.

Als Verfasser von Berichten garantieren Sie auch, dass die Nutzung solcher Inhalte durch Verbraucher-Oase keine Verletzung der Urheber-, Patent-, Markenrechte oder sonstiger Rechte Dritter darstellt. Als Voraussetzung für die Übertragung von Inhalten an Verbraucher-Oase gewähren Sie (oder garantieren die Gewährung durch den Besitzer der Inhalte) automatisch an Verbraucher-Oase alle Rechte zur Veränderung, Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung, Weiterentwicklung, Verkauf oder sonstigen Nutzung der übertragenen Inhalte ohne jedweden Anspruch auf Vergütung durch Sie oder Dritte. Sie erklären sich auch damit einverstanden, dass Verbraucher-Oase das uneingeschränkte Recht (aber in keiner Weise eine Verpflichtung) dazu hat, übertragene Inhalte ganz oder in Teilen zu prüfen, editieren, zurückzuweisen, oder von der Wiedergabe auszuschließen. Verbraucher-Oase behält sich das Recht vor, bei nachgewiesenen Bewertungsabsprachen, Mitglieder ohne Benachrichtigung zu sperren. Ebenso sind Aufforderungen zur Bewertung wie z.B. im Kommentarfeld bei der Bewertung oder jegliche andere Art von Manipulationen verboten und werden mit dem Ausschluss des Users aus diesem Service geahndet.

 

6. Teilnehmerverhalten

Jedes Mitglied verpflichtet sich, über seine Person keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen und sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität anzumelden. Änderungen der Registrierungsdaten sind umgehend der Verbraucher-Oase mit Hilfe der Online-Benutzerverwaltung mitzuteilen. Der registrierte Nutzer ist allein verantwortlich für sämtliche von ihm an Verbraucher-Oase übertragene Inhalte und die daraus resultierenden Konsequenzen. Keinen der von Verbraucher-Oase angebotenen Online-Dienste für pornographische oder sittenwidrige Zwecke nutzen wird. Der Gebrauch der von Verbraucher-Oase angebotenen Online-Dienste zur Veröffentlichung oder sonstigen Verbreitung von Material mit sittlich anstößigen, pornographischem, unsachlichen, vorsätzlich unwahren, ehrverletzenden, herabwürdigend, oder sonstigem verbotenen Inhalt ist untersagt. Ebenso untersagt ist die Verbreitung von Material verfassungsfeindlicher, extremistischer und/oder verbotener Gruppierungen. Verstößt ein Mitglied wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Geschäftsbedingungen , behält sich die Verbraucher-Oase das Recht vor, das Mitglied dauerhaft auszuschließen und eine Vertragstrafe in Höhe von 50 EUR pro Verstoß zu fordern. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruches sowie die strafrechtliche Verfolgung bleibt hiervon unberührt.. Der Teilnehmer verpflichtet sich, keine Werbung zu betreiben, Kettenbriefe o.ä. zu versenden oder Produkte oder Dienstleistungen zum Verkauf anzubieten, keine Inhalte an Verbraucher-Oase zu übertragen, die Software, Anwendungen, Programme oder "Viren" enthalten, die die Funktion der Hardware und Software von Verbraucher-Oase oder von anderen Teilnehmern beeinträchtigt oder beschädigt, keine Legenden oder sonstigen Quellenangaben von Inhalten, die er Verbraucher-Oase zur Wiedergabe überträgt, zu fälschen oder zu löschen, andere Teilnehmer nicht zu verleumden oder in irgendeiner Weise zu belästigen, nicht die persönlichen Daten anderer Teilnehmer zu erfassen und im Rahmen der Teilnahme an den von Verbraucher-Oase angebotenen Online-Diensten nicht gegen Gesetze oder sonstige Regulierungen zu verstoßen. Verbraucher-Oase behält sich vor, Teilnehmer bei Verstößen gegen Gesetze, die guten Sitten, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder aus sonstigen Gründen nach eigenem Ermessen, zeitweilig oder dauerhaft auszuschließen und Bilder bzw. Verweise auf Bilder (Links oder andere Verweisformen) von den Verbraucher-Oase Webseiten zu entfernen.

7. Freistellung

Das Mitglied stellt Verbraucher-Oase von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen Verbraucher-Oase wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere von Urheber- oder sonstigen Schutzrechten, aufgrund der von dem Mitglied übermittelten Inhalte geltend machen. Das Gleiche gilt für aufgrund der von den Mitgliedern übermittelten Inhalte, gegen Verbraucher-Oase geltend gemachte wettbewerbsrechtliche Ansprüche. Die Rechtsverteidigung gegen vorgenannte Ansprüche bleibt Verbraucher-Oase vorbehalten. Das Mitglied unterstützt die Verbraucher-Oase bei der Abwehr solcher Ansprüche, insbesondere durch sämtliche zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Das Mitglied ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet der durch die begründete Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch die Kosten für die Rechtsverfolgung.

8. Vervielfältigung

Die auf Verbraucher-Oase veröffentlichten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigungen - auch auszugsweise - insbesondere für kommerzielle Werbung oder Nutzung bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung der Verbraucher-Oase. Erlaubt ist die Anfertigung von Kopien der Meinungen oder anderen inhaltlichen Auszügen als Speicherung oder Druck ausschließlich zur persönlichen, nicht-gewerblichen Nutzung unter der Voraussetzung, daß Legenden oder sonstige Quellenangaben nicht gefälscht oder gelöscht werden. Jede weitere Vervielfältigung, Verteilung oder Veröffentlichung von Inhalten ohne die vorherige schriftliche Genehmigung durch Verbraucher-Oase ist untersagt. Die Genehmigung zur Vervielfältigung kann erbeten werden unter info@Verbraucher-Oase.de

9. Gewährleistungsausschluss

Verbraucher-Oase enthält Inhalte von Dritten. Verbraucher-Oase übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit dieser Inhalte. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, das er die auf Verbraucher-Oase enthaltenen Inhalte auf eigenes Risiko benutzt, sich auf eigenes Risiko auf diese Inhalte verlässt und keine Gewährleistungsansprüche gegen Verbraucher-Oase wegen dieser fremden Inhalte geltend machen wird. Die veröffentlichten Beiträge stellen keine Meinungsäußerung oder Beratung der Verbraucher-Oase dar.

10.Haftungsbeschränkung

Verbraucher-Oase haftet nicht für technische Störungen, die ihre Ursache nicht im Verantwortungsbereich von Verbraucher-Oase haben, ferner nicht für Schäden, die auf höherer Gewalt beruhen. Im übrigen haftet Verbraucher-Oase nur für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit sowie leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, im letzteren Fall ist die Haftung von Verbraucher-Oase jedoch auf typischerweise vorhersehbare Schäden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz ist nicht ausgeschlossen.

11. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Verbraucher-Oase behält sich das Recht vor, ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Verbraucher-Oase wird den Teilnehmer über die Änderungen bei dem auf die Änderung folgenden Besuch der Verbraucher-Oase Sites informieren. Der Teilnehmer erklärt durch die nachfolgende Nutzung sein Einverständnis mit der Gültigkeit der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

12. Teilunwirksamkeit

Die Rechtsunwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Rechtsgültigkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein, tritt an ihre Stelle die gültige oder durchführbare Bestimmung, die in dem Rechtsgedanken der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.

13. Rechtswahl und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern beide Parteien Vollkaufleute, juristische Personen des öffentliches Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, wird als Gerichtsstand Erding vereinbart.

Letzte Änderung: 7. Juni 2005